Archiv: (Aus- / Ein-) Reiseverbote


16.08.2019 - 06:45 [ ORF.at ]

Israel verbietet muslimischen US-Abgeordneten Einreise

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor auf dem Kurznachrichtendienst Twitter indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen. Es wäre ein Zeichen großer Schwäche, wenn Israel die beiden Kongressabgeordneten einreisen ließe, schrieb er dort. „Sie hassen Israel und alle Juden“, und es gebe nichts, was die beiden von ihrer Haltung abbringen könne. „Sie sind eine Schande!“

21.06.2019 - 01:28 [ antikrieg.com ]

Kuba spürt John Boltons Zorn

John Bolton* hasst die Regierungen Venezuelas, Kubas und Nicaraguas und nennt sie die „Troika der Tyrannei“ und die „drei Handlanger des Sozialismus“ – und ist entschlossen, seine Zeit als nationaler Sicherheitsberater zu nutzen, um die Überreste des Sozialismus in unserer Hemisphäre zu beseitigen. Er hat offen erklärt, dass die Monroe Doctrine von 1823 „noch immer am Leben und gut“ ist, was bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Bedingungen der Regierungsführung in der westlichen Hemisphäre diktieren werden, wenn nötig mit militärischer Gewalt. Bolton ist wütend darüber, dass er nicht in der Lage war, einen Putsch in Venezuela erfolgreich zu inszenieren, und schlägt jetzt gegen Kuba aus und bestraft das Land ausdrücklich für seine Unterstützung des venezolanischen Präsidenten Maduro. Die am 4. Juni angekündigten Reisebeschränkungen stellen eine weitere Seite aus Boltons „Regime Change“-Drehbuch dar.

23.06.2018 - 11:45 [ Spiegel.de ]

Bundespolizist aus Hannover: Verfahren wegen Folter eingestellt – Anklage wegen Kinderpornos

(5.4.2016) Da der Beamte das Bild aus der Zelle von dem gefesselten Mann jedoch per Handy an seine Kollegen verschickte, hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz erhoben.

Darüber hinaus legt die Anklage ihm den Besitz von Kinderpornografie sowie Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last: Bei einer Hausdurchsuchung nach der Strafanzeige waren bei dem Beamten eine Pumpgun sowie Munition gefunden worden. Außerdem wird der Mann wegen rund 2000 Videos und fast 900.000 Bilddateien angeklagt – darunter kinder- und jugendpornografisches Material.

23.06.2018 - 11:43 [ Huffington Post ]

„Gequiekt wie ein Schwein. Das war so schön“: Polizisten aus Niedersachsen sollen systematisch Migranten gefoltert haben

(18.5.2015) Beim ersten Fall nahmen die Beamten einen 19-Jährigen mit auf die Wache im Gebäude des Hauptbahnhofs. In der Gewahrsamszelle wurde der Afghane schwer misshandelt. Nach den Übergriffen verschickte ein beteiligter Polizist diese Nachricht über WhatsApp:

„Hab den weggeschlagen. Nen Afghanen. Mit Einreiseverbot. Hab dem meine Finger in die Nase gesteckt. Und gewürgt. War witzig. Und an den Fußfesseln durch die Wache geschliffen. Das war so schön. Gequikt wie ein Schwein. Das war ein Geschenk von Allah.“