Archiv: (Aus- / Ein-) Reiseverbote


08.05.2020 - 05:58 [ Tagesschau ]

Bereits rund tausend Eilanträge gegen Corona-Auflagen

Die Gerichtsverfahren betreffen laut Richterbund etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen.

06.05.2020 - 17:43 [ derStandard.at ]

Biopolitik – Ohne Impfpass kein Grenzübertritt: Wie Corona Grenzen militarisiert

Ratzel geriet später auch deshalb in Verruf, weil seine Konzepte des Lebensraums für die Bevölkerung und einem sich ausbreitenden Staat von den Nationalsozialisten übernommen wurden und in ihrem Namen die grausigsten Verbrechen begangen wurden. So verwerflich die Ansichten Ratzels auch sind: Sie wirken bis in die Gegenwart in abgewandelter Form nach und üben Einfluss auf die politische Rhetorik aus.

06.05.2020 - 17:39 [ Regionews.at ]

Kärnten: Elektronischer Impfpass als Pilotprojekt für ganz Österreich

(25.04.2020)

Beschlossen wurde er bereits im Jahr 2017, umgesetzt ist er bis heute nicht – der elektronische Impfpass. „Wenn nicht jetzt angesichts der Coronasituation, wann dann sollte es allen Akteuren bewusst sein, dass wir den elektronischen Impfpass nicht länger vor uns herschieben können“, appellierte heute im Rahmen der Videokonferenz der Bundeszielsteuerungskommission die Kärntner Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner.

06.05.2020 - 17:28 [ ORF ]

Grenzkontrollen bis 31. Mai verlängert

Personen, die beispielsweise nach Österreich bzw. Kärnten einreisen wollen, müssen ein ärztliches Zeugnis mit sich führen, dass ein negatives Coronavirus-Testergebnis bestätigt. Dieses Zeugnis darf nicht älter als vier Tage sein.

20.04.2020 - 12:11 [ ORF ]

Deutsches Eck: Ärger über Polizeiwillkür

„Es hängt von der persönlichen Befindlichkeit des deutschen Beamten ab, ob man durchfahren darf oder nicht… “

08.04.2020 - 13:37 [ Tagesschau ]

Staatliches Hilfspaket: TUI bekommt Milliardenkredit

Der Weg für ein staatliches Hilfspaket an den TUI-Konzern in der Corona-Krise ist frei. Mehrere Banken erklärten ihre Zustimmung zu einem vom Bund in Aussicht gestellten Kredit über 1,8 Milliarden Euro, teilte der weltgrößte Reiseanbieter mit.

08.04.2020 - 13:33 [ ZDF ]

Altenpflege vor dem Kollaps

In Deutschland betreuen, Schätzungen zufolge, rund 300.000 Pflegehilfskräfte aus Ost- und Mitteleuropa bedürftige Menschen in der privaten Altenpflege. Doch die Corona-Krise erschwert die Ein- und Ausreise.

04.04.2020 - 12:25 [ R.Z. / Twitter ]

«Einheitliche Regeln gefordert: Linke und Grüne kritisieren Reisebeschränkung in Deutschland». Besser keine einheitlichen Regeln fordern.

04.04.2020 - 12:21 [ Chris Harrison / Twitter ]

Linke und Grüne sind gegen Verbote. Dass ich dass noch erleben darf.

04.04.2020 - 12:18 [ MSN Deutschland / Twitter ]

„Das geht zu weit“ – Linke und Grüne kritisieren Reiseverbote

12.03.2020 - 19:52 [ KBS:kr ]

USA beschließen Einreiseverbot für Menschen aus Europa

Alle Reisen aus Europa in die USA würden für 30 Tage ausgesetzt. Die neue Regelung werde am Freitag um Mitternacht in Kraft treten. Je nach den Entwicklungen würde diese angepasst.

Auch deutete er an, die Reisewarnungen für Südkorea und China zu lockern, abhängig von den Entwicklungen in diesen beiden Ländern.

16.08.2019 - 06:45 [ ORF.at ]

Israel verbietet muslimischen US-Abgeordneten Einreise

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor auf dem Kurznachrichtendienst Twitter indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen. Es wäre ein Zeichen großer Schwäche, wenn Israel die beiden Kongressabgeordneten einreisen ließe, schrieb er dort. „Sie hassen Israel und alle Juden“, und es gebe nichts, was die beiden von ihrer Haltung abbringen könne. „Sie sind eine Schande!“

21.06.2019 - 01:28 [ antikrieg.com ]

Kuba spürt John Boltons Zorn

John Bolton* hasst die Regierungen Venezuelas, Kubas und Nicaraguas und nennt sie die „Troika der Tyrannei“ und die „drei Handlanger des Sozialismus“ – und ist entschlossen, seine Zeit als nationaler Sicherheitsberater zu nutzen, um die Überreste des Sozialismus in unserer Hemisphäre zu beseitigen. Er hat offen erklärt, dass die Monroe Doctrine von 1823 „noch immer am Leben und gut“ ist, was bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Bedingungen der Regierungsführung in der westlichen Hemisphäre diktieren werden, wenn nötig mit militärischer Gewalt. Bolton ist wütend darüber, dass er nicht in der Lage war, einen Putsch in Venezuela erfolgreich zu inszenieren, und schlägt jetzt gegen Kuba aus und bestraft das Land ausdrücklich für seine Unterstützung des venezolanischen Präsidenten Maduro. Die am 4. Juni angekündigten Reisebeschränkungen stellen eine weitere Seite aus Boltons „Regime Change“-Drehbuch dar.

23.06.2018 - 11:45 [ Spiegel.de ]

Bundespolizist aus Hannover: Verfahren wegen Folter eingestellt – Anklage wegen Kinderpornos

(5.4.2016) Da der Beamte das Bild aus der Zelle von dem gefesselten Mann jedoch per Handy an seine Kollegen verschickte, hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz erhoben.

Darüber hinaus legt die Anklage ihm den Besitz von Kinderpornografie sowie Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last: Bei einer Hausdurchsuchung nach der Strafanzeige waren bei dem Beamten eine Pumpgun sowie Munition gefunden worden. Außerdem wird der Mann wegen rund 2000 Videos und fast 900.000 Bilddateien angeklagt – darunter kinder- und jugendpornografisches Material.

23.06.2018 - 11:43 [ Huffington Post ]

„Gequiekt wie ein Schwein. Das war so schön“: Polizisten aus Niedersachsen sollen systematisch Migranten gefoltert haben

(18.5.2015) Beim ersten Fall nahmen die Beamten einen 19-Jährigen mit auf die Wache im Gebäude des Hauptbahnhofs. In der Gewahrsamszelle wurde der Afghane schwer misshandelt. Nach den Übergriffen verschickte ein beteiligter Polizist diese Nachricht über WhatsApp:

„Hab den weggeschlagen. Nen Afghanen. Mit Einreiseverbot. Hab dem meine Finger in die Nase gesteckt. Und gewürgt. War witzig. Und an den Fußfesseln durch die Wache geschliffen. Das war so schön. Gequikt wie ein Schwein. Das war ein Geschenk von Allah.“