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09.11.2018 - 18:13 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!

Über Deutschland und Europa rollt eine Aufrüstungswelle, die eine Reihe von Bereichen erfasst: konkrete (technische) Rüstungsprojekte, die enorme Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5% des BIP, die Aufrüstung und Militarisierung der EU (PESCO, Militärische Mobilität), die Aufrüstung im Cyber-Bereich, die Aufrüstung und Militarisierung der Polizei und die militärische (Wieder-)Aneignung ziviler Flächen im gesamten Bundesgebiet. In Strategiedokumenten wie dem geheimen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr wird die Aufrüstungspolitik befeuert: Die Bundeswehr müsse die militärische Präsenz in Osteuropa erhöhen – ohne dabei Abstriche bei Auslandseinsätzen zu machen. Das geht nur durch massive Aufrüstung auf allen Ebenen!

04.11.2018 - 17:08 [ Portal amerika21.de ]

Forderung nach mehr Geld für öffentliche Universitäten in Kolumbien

Den Protesten für einen höheren Bildungsetat hatten sich mindestens 25 öffentliche Universitäten angeschlossen. Die Studierenden und Lehrkräfte kritisieren vor allem, dass die Rüstungsausgaben nach wie vor einen erheblichen Teil des Staatsbudgets beanspruchen, während die Universitäten Defizite komoensieren müssen.

14.09.2018 - 22:14 [ German Foreign Policy ]

Jubiläum mit Truppenbesuch

Das Land, in dem fast ein Drittel der Bevölkerung von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht ist, hat seinen Militärhaushalt mittlerweile auf rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht; es gibt einen wachsenden Teil davon für Einkäufe bei deutschen Waffenschmieden aus.

29.08.2018 - 21:36 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Konzeption der Bundeswehr

Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage hierfür dient die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), die seit Ende April 2018 im Entwurf und seit August 2018 in der endgültigen Fassung vorliegt.

25.06.2018 - 09:39 [ wsws.org ]

US-Demokraten unterstützen gigantischen Militäretat

Eine überwältigende Mehrheit der Demokraten unterstützt den deutlichen Ausbau des amerikanischen Atomarsenals, Trumps geplante Militärparade und die Weiterführung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay.

Letzte Woche stimmten die Demokraten im US-Senat gemeinsam mit den Republikanern für die massive Ausweitung des US-Militärs, die von Präsident Donald Trump gefordert wurde. Die Entscheidung des Kongresses über den beispiellos hohen Etat für das Pentagon findet hinter verschlossenen Türen statt, ohne öffentliche Diskussionen und fast ohne dass die Medien darüber berichten.

16.06.2018 - 20:41 [ wsws.org ]

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Am Donnerstag vor einer Woche beschlossen die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten auf einer Konferenz in Brüssel, in den kommenden zwei Jahren alle nötigen Schritte zu unternehmen, um insgesamt 90 Kampfverbände aus Heer, Marine und Luftwaffe auch in kürzester Frist jederzeit mobilisieren zu können.

08.06.2018 - 21:03 [ Norbert Häring / antikrieg.com ]

Die Mär von der transatlantischen Entfremdung und die Aufrüstung Deutschlands zur Kriegsmacht

Und so trommeln sie alle, Merkel, der BDI, Ischinger und viele mehr, dass wir das tun sollen, was Trump von uns verlangt, angeblich weil man sich auf Trump nicht verlassen könne. Nebenher werden die Medien mit jeder Menge saftiger Geschichten über nicht funktionierendes Gerät unserer Friedensarmee bespielt, sodass jedem stolzen Deutschen klar wird: Die Bundeswehr braucht mehr Geld.