Archive

30.08.2018 - 07:54 [ ORF.at ]

Verteidigung und Außenpolitik: Zwei EU-Räte in Wien

In Wien gehen heute gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Erst beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister an. In der Hofburg geht es um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkan-Länder.

22.08.2018 - 14:34 [ Sputnik ]

Mehr Unabhängigkeit von USA: EU braucht eigenes Swift-System – Heiko Maas

Die Beziehungen zwischen den USA und der EU werden zunehmend angespannter, auch weil US-Präsident Donald Trump nicht vor wirtschaftlichen Maßnahmen gegen die Europäische Union zurückschreckt. Laut Bundesaußenminister Heiko Maas braucht Europa nun mehr wirtschaftliche Unabhängigkeit – und womöglich ein eigenes Swift-System.

22.08.2018 - 09:46 [ Nils Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt / Twitter ]

Außenminister ⁦@HeikoMaas zum JCPOA⁩: Es ist unverzichtbar, dass wir europäische Autonomie stärken, indem wir von den USA unabhängige Zahlungskanäle einrichten, einen Europäischen Währungsfonds schaffen und ein unabhängiges Swift-System aufbauen.

08.08.2018 - 21:06 [ Auswärtiges Amt (Außenministerium von Deutschland) ]

Gemeinsame Erklärung der E3/EU zur Wiedereinführung von US-Iran-Sanktionen

Gemeinsame Erklärung der Hohen Vertreterin Federica Mogherini und der E3-Außenminister Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland) und Jeremy Hunt (Großbritannien) zur Wiedereinführung von US-Sanktionen nach dem Rückzug der USA aus der Nuklearvereinbarung mit Iran (JCPoA):

08.08.2018 - 20:56 [ Radio China ]

Verteidigungsminister Großbritanniens bezeichnet das iranische Atomabkommen als das beste erreichbare Abkommen

Obwohl das iranische Atomabkommen nicht perfekt sei, könnten die Beteiligten alle von den pragmatischen Maßnahmen im Abkommen profitieren, sagte Williamson. Sein Land plädiere für ein Gespräch zwischen den USA, dem Iran und anderen betroffenen Seiten, so der Verteidigungsminister Großbritanniens.

Am Tag davor haben die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht.

06.08.2018 - 21:10 [ IRNA.ir ]

Trumps Verhandlungsantrag reicht allein nicht aus, es ist notwendig, ehrlich zu sein

Der Präsident der Islamischen Republik Iran Hassan Rouahni sagte in der Reaktion auf die Bereitschaft seines US-amerikanischen Amtskollegen für Gespräch mit Iran: „Die Behauptung, dass wir zu Verhandlung bereit sind, ist nicht genug. Die Ehrlichkeit ist die wesentliche Grundlage“.

04.08.2018 - 16:32 [ Radio China ]

China will Atomabkommen mit Iran wahren

Dieses Abkommen sei ein durch den Weltsicherheitsrat überprüftes und anerkanntes multilaterales Abkommen und entspreche den gemeinsamen Interessen der betroffenen Parteien und der internationalen Gemeinschaft, deshalb solle es respektiert und gewahrt werden.

04.08.2018 - 16:04 [ RT ]

Weil Iraner an ihr Geld wollen: Bundesbank ändert Geschäftsbedingungen

Auf Druck der Amerikaner änderte die Bundesbank ihre Geschäftsbedingungen. Ab dem 25. August kann die Bundesbank anweisen, dass Bankkunden die Bargeldabhebung begründen müssen. Anders als amerikanische und israelische Geheimdienste sehen die deutschen Geheimdienste keinen Grund zur Sorge, dass das iranische Geld den Terror finanzieren könnte. Die Finanzaufsicht überprüft derzeit, ob den Iranern die Bargeldabhebung erlaubt werden kann. Es bleibt zu befürchten, dass das Datum einer Entscheidung nach Inkrafttreten der neuen Bedingungen liegt.

Am 7. August werden die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen.

25.07.2018 - 13:31 [ Radio Utopie ]

Analyse: Vorbereitung eines Angriffskrieges in Deutschland

(2.7.2018) Die Entwicklung der Regierungskrise in Deutschland bleibt abzuwarten. Die etablierte Contralinke, die simulierte Sozialdemokratie die keine ist, sie spielen dabei ebenso wenige irgendeine Rolle wie der Flüchtlingsfetisch.

Einen Hinweis noch: die Vorbereitung eines Angriffskrieges in Deutschland ist verfassungswidrig. Schon dessen Vorbereitung steht zwingend unter Strafe.

Ich rate also diesen sogenannten „Sicherheitsbehörden“ in Deutschland, sich bei einer solchen verfassungswidrigen Vorbereitung eines Angriffskrieges nicht erwischen zu lassen. Und ebensowenig bei Intrigen gegen die amtierende Kanzlerin.

21.07.2018 - 18:34 [ ORF.at ]

Atomdeal: Iran schließt neue Verhandlungen mit USA aus

„Dem Wort und selbst der Unterschrift der Amerikaner kann man nicht vertrauen“, sagte Chamenei heute bei einem Treffen mit Vertretern des iranischen Außenministeriums.

Verhandlungen mit den USA seien nutzlos und ein „klarer Fehler“, wurde auf seiner Website mitgeteilt. Chamenei hat laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen des Iran.

16.07.2018 - 07:40 [ Irna.ir ]

Irans Oberster Führer bezeichnet „Diplomatie und Entwicklung der Beziehungen zu anderen Ländern“ als notwendig

Der Irans Revolutionsführer Ayatollah Seyyed Ali Khamenei sagte unter Betonung der „Notwendigkeit, Diplomatie und Beziehungen zu anderen Ländern zu entwickeln“: „Abgesehen von einigen wenigen Fällen – wie den Vereinigten Staaten – müssen Irans Beziehungen zu anderen Ländern, einschließlich des Westens und des Ostens, erweitert und weiterentwickelt werden“.

16.07.2018 - 07:32 [ ORF.at ]

EU-Außenminister tagen zu Iran und Libyen

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran wollen die EU-Staaten grünes Licht für den Schutz europäischer Unternehmen vor von Washington wiedereingeführten Sanktionen geben. So soll sichergestellt werden, dass europäische Firmen weiter Geschäfte mit dem Iran machen können, und Teheran seinerseits weiter an dem Atomabkommen festhält.

06.07.2018 - 14:06 [ Irna.ir ]

Außenminister Irans und der G4+1 diskutieren in Wien

Das Treffen zum iranischen Atomabkommen auf der Ebene der Außenminister findet in Wien unter Beteiligung der Außenminister aus dem Iran und den fünf Staaten (Frankreich, Großbritannien, Russland, Deutschland und China) statt.

Das Treffen findet auf Initiative von Teheran statt und wird das zweite Treffen der Gemeinsamen Kommission sein, nachdem die USA sich vom Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen haben.

05.07.2018 - 19:35 [ Radio Utopie ]

Analyse: Vorbereitung eines Angriffskrieges in Deutschland

(vor drei Tagen) Ich wette alles was ich habe darauf, dass die israelischen „Kollegen“ (und natürlich auch die „Kolleginnen“) derzeit massiv ihre lieben Kameraden in Deutschland bespringen und ihnen wieder einmal jeden Sch**ss erzählen denen die gerne hören. Irgendwas mit Terror, links und Islam, zum Beispiel. Die Unverschämtheit, die sich der rechtsradikale Benjamin Weinthal in der „Jerusalem Post“ wieder einmal erlaubt, ist da ein ganz nützliches Indiz. Entsprechend Israels post-Rabinscher Definition als Paradies für Zyniker spricht Weinthal von Aktivitäten der „Revolutionsgarden“ Irans in Deutschland, um Raketentechnologie zu erwerben. Dies wird nun mutmaßlich, entsprechend der unauffällig durch die „Sicherheitsbehörden“ in internationaler Hierarchie und Befehlskette innerhalb der Republik aufgebauten Selbstermächtigungs-Struktur, als Legitimation benutzt werden mutmaßlich genau die Kräfte verstärkt zu bespitzeln und zu verleumden, die der Vorbereitung eines Angriffskrieges auf deutschem Boden überhaupt noch etwas entgegensetzen.

05.07.2018 - 19:25 [ Junge Welt ]

Störmanöver gegen Diplomatie: Belgische, deutsche und österreichische Behörden melden iranischen Anschlagsplan. Beweise fehlen

In Wirklichkeit wäre ein Bombenanschlag gegen die NCRI-Großkundgebung zu diesem Zeitpunkt für die iranische Führung äußerst ungelegen gekommen. Andererseits wirkt es auch nicht glaubwürdig, wenn Teheran genau zu wissen vorgibt, dass die zwei in Brüssel Festgenommenen »bekannte Mitglieder dieser Terrororganisation« – gemeint sind die »Volksmudschaheddin« – seien. So formulierte es der Sprecher des iranischen Außenministerium, Bahram Kassemi, in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme.

05.07.2018 - 18:49 [ Kurier.at ]

Mogherini: Ministertreffen in Wien zur Rettung des Irandeals

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte am Mittwoch das geplante Außenministertreffen am Freitag in Wien, bei dem Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland mit dem Iran beraten wollen, wie das 2015 geschlossene Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Mogherini will selbst den Vorsitz führen. Der Iran hatte die Beratungen bereits angekündigt.

04.07.2018 - 16:44 [ Alexander Van der bellen, Präsident von Österrreich / Youtube ]

Pressestatement mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der iranische Präsident Hassan Rohani bekräftigen beide das Festhalten am Nuklearabkommen des Irans mit der Weltgemeinschaft.

04.07.2018 - 16:33 [ Radio China ]

Iranische Atomfrage: China will zum erfolgreichen Außenministertreffen beitragen

Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang am Mittwoch vor der Presse mitteilte, werde Staatskommissar und Außenminister Chinas Wang Yi am Donnerstag Österreich besuchen und am Freitag am Außenministertreffen über die iranische Atomfrage in Wien teilnehmen.

04.07.2018 - 16:19 [ Wiener Zeitung ]

Iran hält an Atomdeal fest

Das sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Mittwoch bei einem Besuch in Wien. „Soweit es möglich ist für den Iran, werden wir dabei bleiben, aber unter der Voraussetzung, dass wir auch profitieren können“, sagte Rouhani bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.

04.07.2018 - 16:11 [ Volksblatt.at ]

Außenministertreffen in Wien für Rettung des Iran-Atomdeals

In Wien soll nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna am Freitag ein Außenministertreffen zur Rettung des Atomdeals mit dem Iran stattfinden. Die Chefdiplomaten der sogenannten 4+1-Gruppe – die Außenminister aus Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Russland würden dabei ihren iranischen Amtskollegen Mohamed Javad Zarif treffen.

02.07.2018 - 11:56 [ Radio Utopie ]

Analyse: Vorbereitung eines Angriffskrieges in Deutschland

Die Anklage wegen Korruption als Damokles-Schwert über sich hängend, versucht Benjamin Netanjahu und seine rechtsradikale Gang an der Regierung des von ihnen seit der Ermordung von Yitzhak Rabin faktisch gekaperten Israels sich in einen weiteren Angriffskrieg in Asien zu retten. Und der Sturz der einem Krieg gegen den Iran entgegenstehenden Kanzlerin von Deutschland mittels einem „Putsch von rechts“ ist Teil dieses Bemühens.

Eine Analyse.

04.06.2018 - 12:06 [ RT ]

Netanjahu in Berlin: Kampf dem Nuklearabkommen

Der israelische Regierungschef ist auf Europareise. Den Anfang macht er in Berlin. Die Reise widmet sich seinem Kampf gegen das Nuklearabkommen und der iranischen Präsenz in Syrien. Für Netanjahu ist das JCPOA wie das Münchner Abkommen von 1938 – eine „Appeasement-Politik“.

04.06.2018 - 10:58 [ SRF.ch ]

Netanjahu auf Europatour – Werbung für den Ausstieg aus dem Atomabkommen

Darum geht es: Israels Premier Benjamin Netanjahu besucht diese Woche Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Als erstes trifft er in Berlin die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, am Tag darauf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Im Anschluss wird er in London erwartet.

04.06.2018 - 09:39 [ ARD Israel Palästina ]

Die Überzeugungstournee: Mit dem Thema Iran im Gepäck reist Israels Premier diese Woche nach Berlin zu Kanzlerin Merkel

Auf seiner Tour durch Europa wird Netanjahu in dieser Woche vor allem versuchen, Deutschland, Großbritannien und Frankreich vom Ausstieg aus dem Nuklearabkommen zu überzeugen. Doch zumindest für die Kanzlerin sind noch andere Themen relevant.

03.06.2018 - 16:11 [ wsws.org ]

Warum sich die AfD für Israel begeistert

(2.5.2018) Doch nun hat sich Gauland den Solidaritätsbekundungen für Israel nicht nur angeschlossen, er versucht, die anderen Parteien darin zu übertreffen. Während sich diese zu einer allgemeinen Sicherheitsgarantie für Israel bekannten, forderte Gauland wörtlich, „im Ernstfall einer existenziellen Bedrohung Isra­els an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben“.

Ein politischer Blick auf den Nahen Osten zeigt schnell, wofür Gauland hier „sterben“, d.h. andere in den Tod schicken will. Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu arbeitet systematisch darauf hin, das Atomabkommen mit dem Iran zu Fall zu bringen und eine militärische Konfrontation mit dem Iran zu provozieren.

25.05.2018 - 11:27 [ ORF.at ]

Beratungen in Wien über Atomabkommen mit Iran

Das Ringen um den Fortbestand des Atomabkommens mit dem Iran geht weiter. Auf Initiative Teherans trifft sich heute die „Gemeinsame Kommission“ in Wien. Erstmals finden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt, die vor gut zwei Wochen aus dem Deal ausgestiegen sind. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran gestern bescheinigt, das Abkommen einzuhalten.

23.05.2018 - 18:22 [ Radio China ]

China für Umsetzung von Atomabkommen mit Iran

Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, am Mittwoch in Beijing weiter erklärte, habe die Praxis in den vergangenen drei Jahren bewiesen, dass das Abkommen effektiv sei. China appelliere an alle Seiten, Meinungsverschiedenheiten durch politische Dialoge zu kontrollieren und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen.

23.05.2018 - 11:08 [ Süddeutsche.de ]

EU zum Atomabkommen mit Iran: „Wir sind ein wenig wie Getriebene“

EU-Politiker reagieren ratlos auf Donald Trumps Entscheidung, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen.
Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, ein Blockadegesetz aus den Neunzigerjahren zu reaktivieren, das es EU-Firmen untersagen würde, sich US-Sanktionen gegen Iran zu unterwerfen.
Dazu habe die Bundesregierung „noch keine endgültige Meinung gebildet“, erklärt Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

17.05.2018 - 13:35 [ Zeit.de ]

EU-Gipfel: EU steht zu Atomabkommen mit Iran

Nach der Abkehr der USA vom Atomabkommen mit dem Iran bekennen sich die 28 EU-Staaten geschlossen dafür. Die Staats- und Regierungschefs waren sich bei ihrem Treffen in Sofia nach Angaben von Diplomaten einig, an dem Vertrag festzuhalten – solange der Iran das auch tue.

Damit geht die EU auf Konfrontationskurs zum US-Präsidenten.

15.05.2018 - 16:26 [ Holger Möhle, Berliner Korrespondent des Bonner General-Anzeigers / Twitter ]

Gleich geht es los. Mission impossible? Mit BM Heiko #Maas zur Rettung des Atomabkommens mit #Iran nach Brüssel. Dort Treffen mit den Außenministern Frankreichs und Großbritanniens sowie EU-Chefdiplomatin #Mogherini. Dann Verhandlungen mit Irans AM #Sarif.

15.05.2018 - 10:18 [ Zeit.de ]

Treffen der Hilflosen?: Atomabkommen mit dem Iran: Krisengespräche in Brüssel

Ob es nach den für den Abend geplanten Gesprächen eine gemeinsame Pressekonferenz geben wird, ließen die Organisatoren bis zuletzt offen. Zu ungewiss ist, ob es überhaupt etwas zu verkünden gibt.

14.05.2018 - 19:53 [ German Foreign Policy ]

Deutschlands Prioritäten

In Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern am morgigen Dienstag strebt die Bundesregierung nach einer Lösung im Streit um das Atomabkommen mit Teheran. Hintergrund ist neben dem Versuch, die Interessen der deutschen Wirtschaft zu wahren, die Absicht, eine eigenständige Mittelostpolitik durchzusetzen; diese wäre, da Berlin in den Machtkämpfen mit Moskau und Beijing eng an der Seite Washingtons steht, von hoher Bedeutung, um den Berliner Anspruch auf eine führende Rolle in der Weltpolitik zu legitimieren.

14.05.2018 - 14:58 [ Radio Utopie ]

Warum das Atomabkommen für den Iran von Anfang an wertlos war

Die Vetomächte im U.N.-Sicherheitsrat, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten machten am 20. Juli 2015 das gesamte internationale Atomabkommen für den Iran wertlos. Und sie wussten es.

12.05.2018 - 12:04 [ derStandard.at ]

Iran wirft Israel falsche Vorwände für Luftangriffe in Syrien vor

Teheran – Der Iran hat Israel vorgeworfen, unter fadenscheinigen Vorwänden in Syrien militärisch zu agieren. Die Begründung für die israelischen Luftangriffe sei „erfunden“, erklärte das Außenministerium in Teheran am Freitag. Außenminister Mohammad Javad Zarif werde am Samstag zu einer Reise nach Peking, Moskau und Brüssel aufbrechen.

12.05.2018 - 11:52 [ Stol.it ]

Weltweites Ringen um Rettung des Iran-Atomabkommens

Kommenden Dienstag wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif in Brüssel treffen. Am Montag wird Zarif auch in Moskau erwartet.

11.05.2018 - 17:00 [ Blick.ch ]

Nach US-Ausstieg aus Deal: Aussenministertreffen zum Iran-Atomabkommen am Dienstag in Brüssel

Nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran treffen sich am Dienstag die Aussenminister der europäischen Unterzeichnerstaaten mit ihrem iranischen Kollegen in Brüssel. Im Vorfeld sprach Bundeskanzlerin Merkel von einer unsicheren Zukunft für das Abkommen.

11.05.2018 - 16:26 [ Sueddeutsche.de ]

Kanzlerin beim Katholikentag – Merkel: Trumps Iran-Entscheidung „verletzt Vertrauen in internationale Ordnung“

Sicherlich sei das Abkommen „alles andere als ideal“, so die Bundeskanzlerin. Aber es sei „nicht richtig“, eine vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebilligte Verabredung einseitig aufzukündigen.

Sie sehe „mit Sorge, dass der Multilateralismus in einer wirklichen Krise ist“, sagte Merkel mit Blick auf den US-Ausstieg aus dem Abkommen weiter. „Wenn jeder macht, worauf er Lust hat, ist das eine schlechte Nachricht für die Welt.“

09.05.2018 - 10:14 [ Radio Utopie ]

Im Weißen Irrenhaus

Das Gefährliche an Donald Trumps am 73. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs abgesonderten Potburi des Wahnsinns waren nicht der Bruch des internationalen Iran-Abkommens oder die Unterwürfigkeitsgesten der üblichen Untertanen. Es war das Schweigen der Staatskader in der großen Koalition des Krieges in China und Russland.

07.05.2018 - 20:36 [ Zeit.de ]

Nordkorea und Iran-Atomdeal – Britischer Außenminister umgarnt Trump: „nobelpreiswürdig“

«Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat», sagte Johnson am Montag dem britischen Fernsehsender Sky News.

06.05.2018 - 11:08 [ Zeit.de ]

Großbritannien: Außenminister Johnson kommt zu Iran-Gesprächen in die USA

Vor seinem Besuch stellt sich Johnson beim Thema Iran hinter die US-Regierung. Das britische Außenministerium zitierte ihn mit den Worten, das Verhalten des Iran sei schädlich für den Nahen Osten – und dagegen gingen Großbritannien, die Europäische Union und die USA vor.

06.05.2018 - 11:05 [ ORF.at ]

Trump berät mit May über Iran-Abkommen

Der britische Außenminister Boris Johnson wird in diesem Zusammenhang heute zu einem zweitägigen Besuch nach Washington reisen. Er werde dort mit US-Vizepräsident Mike Pence und Trumps nationalem Sicherheitsberater John Bolton über den Iran, Nordkorea aber auch den Syrien-Konflikt sprechen, kündigte das Außenamt in London an.

01.05.2018 - 18:23 [ Radio Utopie ]

Atomenergiebehörde I.A.E.A. kommt Netanjahu entgegen

Die Internationale Atomenergiebehörde I.A.E.A. hat im Laufe des heutigen Nachmittags ein windelweiches Statement veröffentlicht, welches den eigenen Bericht nach Abschluss des internationalen Atomabkommens mit den Iran uminterpretiert.

01.05.2018 - 15:16 [ Radio Utopie ]

Was Netanjahu tatsächlich sagt

Es ist für echte Fans der rechtsradikalen Regierung von Israel offensichtlich schon ein Problem zu verifizieren, bei was sie dieser überhaupt zustimmen.

Eine kleine Klarstellung zur gestrigen Präsentation von Benjamin Netanjahu, mit Bezug zu einem angeblichen Atomwaffenprogramm des Iran.

29.04.2018 - 12:08 [ ORF.at ]

USA fordern Europäer zu Sanktionen gegen Iran auf

Hook verhandelt mit den Europäern über Änderungen an dem von US-Präsident Donald Trump scharf kritisierten Wiener Atomabkommen von 2015 mit dem Iran. Die EU will die Vereinbarung bewahren.

Hook äußerte sich in Riad. Pompeo traf dort zum Auftakt seiner Nahost-Reise ein. Anschließend wird er in Jerusalem und in Amman erwartet.

28.04.2018 - 12:43 [ wsws.org ]

Merkel schwenkt auf Trumps Konfrontationskurs gegen den Iran ein

Auch vom möglichen Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran, über den er am 12. Mai entscheiden muss, rückte Trump nicht ab. Auf der Pressekonferenz erging er sich in wütenden Schimpftiraden gegen Teheran und drohte offen mit Krieg. Er bezeichnete die iranische Regierung als „mörderisches Regime“, das im gesamten Nahen Osten „Gewalt, Blutvergießen und Chaos“ schüre.

25.04.2018 - 18:58 [ Spiegel.de ]

„Ein neues Nuklearabkommen steht nicht im Raum“

„Diesen Vorschlag (zu einem neuen Abkommen) muss man sich jetzt genauer angucken“, sagte der Sprecher weiter: „Die Frage ist, unter welchen Bedingungen Iran bereit wäre, diese Prozess zu erlauben.“ Der Sprecher betonte auch, dass Macron vorgeschlagen hatte, ein zusätzliches Abkommen zu beschließen, das auf dem alten aufbauen sollte.

23.04.2018 - 10:34 [ n-tv ]

Unfreiwillige Allianzen, schizophrene Interessen: Warum Frankreich den Iran-Deal platzen ließ

(12.November 2013) Irans Außenminister Jawad Sarif twitterte lakonisch, an seinen US-amerikanischen Kollegen Kerry gerichtet: „Herr Minister, war es der Iran, der Donnerstagnacht den Entwurf der USA demontierte? Und der am Freitagmorgen öffentlich dagegen Stellung bezog?“ Das spielte auf eine im Alleingang gehaltene Pressekonferenz von Fabius an. Aus Sicht des Iraners haben ganz klar die Franzosen die Einigung sabotiert, und das offenbar mit einem kräftigen Anschub aus Israel.

27.03.2018 - 02:43 [ German Foreign Policy ]

Probe aufs Exempel

Berlin und Brüssel befinden sich in einer schwierigen Lage. Im Kern setzen sie im Mittleren Osten auf den Versuch, ein – nach Lage der Dinge instabiles – Gleichgewicht zwischen Saudi-Arabien und Iran herzustellen, die in der Region um die Hegemonie kämpfen.[4] Eine solche Politik ermöglicht nicht nur ein steuerndes Eingreifen von außen; sie öffnet auch den Zugriff auf sämtliche Märkte der Region.