Archiv: Apparat / Apparatschiks


30.11.2019 - 15:28 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(02.05.2917)

Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

26.11.2019 - 06:06 [ Heise.de ]

„Von ganz oben“ – Die Perspektive auf den Amri-Komplex verändert sich

Er war noch mehr Antworten schuldig geblieben, unter anderem weil der Generalbundesanwalt zu jener V-Person 01 „Murat“, aber auch zu einem Islamisten namens „Bilel“ sowie zu verschiedenen Aspekten der Causa Amri, ein Auskunftsverbot verhängt hatte.

26.10.2019 - 13:35 [ dejure.org ]

Grundgesetz Art. 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

26.10.2019 - 13:30 [ Spiegel.de ]

Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten

Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.

19.10.2019 - 10:00 [ Radio Utopie ]

Admiral William McRaven: der Letzte der Viererbande

(17.11.2013)

Auf dem U.S.-Luftwaffenstützpunkt McDill Air Force Base in Tampa in Florida residiert noch unangefochten der Herrscher über die grösste geheime internationale Schattenarmee – mächtiger als der U.S.-Präsident als Oberkommandierender der U.S.-Streitkräfte mitsamt seinem Verteidigungsminister – wo er seine Befugnisse unkontrollierbar immer weiter ausbaut.

17.10.2019 - 17:06 [ Heise.de ]

Mit Gesetzesverschärfungen gegen rechts?

Dem Ansinnen der Law and Order-Fraktionen aller Parteien und Staatsapparate wird allerdings längst nicht so massiv widersprochen wie noch vor 10 Jahren.

13.10.2019 - 11:59 [ Herder.de ]

Extreme Sicherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes setzen sich erstmals systematisch und umfassend mit den extremen Rechten in Bundeswehr, Polizei, Justiz, Verfassungsschutz und MAD auseinander. Ein Gemeinschaftswerk investigativer Journalisten von »FAZ« bis »taz«, von »BR« bis »rbb«.

13.10.2019 - 11:59 [ Junge Welt ]

Staat probt »Terrorabwehr« Baden-Württemberg: Gemeinsame Großübung von Bundeswehr und Polizei für »Ernstfall«

Die Bundeswehr und die Polizei kommen sich immer näher. Insbesondere im Südwesten Deutschlands wollen sie in der kommenden Woche gemeinsam den »Kampf gegen den Terror« proben. Wie das Stuttgarter Innenministerium am Freitag der Deutschen Presseagentur mitteilte, handelt es sich um »die größte Übung dieser Art, die je in Deutschland durchgeführt wurde«.

02.10.2019 - 18:25 [ Radio Utopie ]

Attentat in Berlin: Nichts ist geklärt

(25.12.2016)

Ohne juristischen Prozess, ohne Gerichtsverhandlung, schafft die Regierung, schafft der sich selbst als Rechtsgrundlage und Rechtfertigung für sich selbst interpretierende Staat nach einem weiteren Massenmord weitere Fakten, deren Rücknahme durch ihn selbst er als äußerst unwahrscheinlich einschätzen kann. Dies macht den Staat selbst zum Gefährder.

Nur zur Erinnerung: ohne Gerichtsurteil gibt es keinen Schuldigen. Sich daran zu erinnern, fällt gerade den Konservativen zunehmend schwerer. Es fällt überhaupt allen schwer sich an irgendetwas zu erinnern und sei es auch nur vor ein paar Tage, ja ein paar Stunden her.

(…)

Was hat das Militär bei einer Mordermittlung zu suchen? Warum steht das als Waffe eingesetzte Fahrzeug in der Julius-Leber-Kaserne? Und wer glaubt, dass der angebliche Attentäter Anis Amri seine Geldbörse mit Ausweis und Duldungspapieren und dann noch das Handy im Fahrzeug liegen lässt, mit dem er gerade ein Attentat begangen hat? Und das all diese deutlichen Beweise, genauso wie die Fingerabdrücke, erst auf dem Gelände der Bundeswehr gefunden werden, aber der eine Fund (Geldbörse, Ausweis, Papiere) zwei Tage später (Tagesspiegel.de) und der andere Fund (das Handy, Spiegel.de) und die Fingerabdrücke (rp-online.de) vier Tage später bekannt gegeben wird?

Was Sie, liebe Leser und Leserinnen, nicht zuletzt interessieren sollte: Wem können Sie tatsächlich, erwiesenermaßen vertrauen?

Diesem Staat?

02.10.2019 - 18:12 [ Heise.de ]

Stand Amri bereits kurz nach dem Anschlag als Täter fest?

Sollte sich das bestätigen, wäre nicht nur eine Frage aufgeworfen, sondern eine Vielzahl: Wie schnell sind die Ermittler tatsächlich auf Amri gekommen? Warum vertritt nahezu der gesamte Sicherheitsapparat seit nun fast drei Jahren eine falsche Version? Was hat es mit den persönlichen Dingen Amris auf sich – Handys, Papiere, Portemonnaie -, die erst am 20. Dezember im und am LKW aufgefunden worden sein sollen und als Beleg gelten, dass er der Täter war?

28.09.2019 - 08:58 [ Tagesschau.de ]

Gespräche im Weißen Haus: Der Präsident am Telefon – wer hört mit?

Alles in allem erfahren also regelmäßig zwischen 20 und 30 Regierungsmitarbeiter, was der Präsident mit anderen Regierungschefs bespricht.

11.09.2019 - 10:06 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Langer Marsch eines Molochs

(10.09.2014)

Seit Ronald Reagan hatten die Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika „lebenden, atmenden Organismus“ gezüchtet, mit dem vermeintlichen Zweck so einen Tag wie den 11. September zu verhindern.
Doch war dies genau der Tag an dem er freigesetzt wurde, um die Welt zu erobern.

27.07.2019 - 16:14 [ Kurier.at ]

Die Folgen der BVT-Razzia werden noch Jahre zu spüren sein

(18.07.2019)

Im Innenressort tobt nun die „Gegenreformation“ und alles, was in der Zeit von Innenminister Herbert Kickl passiert ist, wird mit teilweise fast biblischem Hass verfolgt. Den Anstoß dazu gab Kickl selbst, als er die Anklage gegen zwei aktive VP-nahe Sektionschefs und einen pensionierten SP-nahen Sektionschef öffentlich machte. Der Korpsgeist in der Exekutive ist sehr stark, wenn es Angriffe von außen gibt.

13.03.2019 - 11:52 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Pädophiler BKA-Beamter: Sanft entsorgt

(30.3.2014)

Der Rest des giftigen Materials wurde unter Verschluss gehalten. Niemand im BKA durfte sich dafür interessieren, ob noch andere Bekannte auf der Liste standen. Das habe, so sagt die Sachbearbeiterin heute, „die Hierarchie“ entschieden.

07.03.2019 - 11:33 [ Heise.de ]

Amri und Ben Ammar: Terror-Zwillinge mit Geheimdienstkontakt?

(24.2.2019) Am 1. Februar 2017 wurde Ben Ammar nach Tunesien ausgeflogen und praktisch in die Freiheit entlassen. Wer alles, welche Behörden und Ministerien, an der Operation beteiligt waren, ist bisher unklar. Sicher ist, dass die ermittlungsführende Bundesanwaltschaft eingewilligt hat. Es sei klar gewesen, so die bizarre Antwort der Behörde gegenüber Telepolis, dass sich „der Tatverdacht gegen Ben Ammar nicht erhärten werde“.

Die Abschiebung wurde außerdem publizistisch vorbereitet und abgesichert.

09.12.2018 - 11:51 [ Neue Zürcher Zeitung ]

Die Barone von Bercy

(20.9.2018) Der Journalist Vincent Jauvert beschreibt in seinem Buch, wie sich die französische Ministerialbürokratie unter Präsident Macron in einen Staatsadel verwandelt hat.

31.07.2018 - 15:37 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

26.05.2018 - 13:53 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

16.05.2018 - 11:16 [ Radio Utopie ]

„Wir können, also lasst es uns tun“: Über die Mentalität im elektronischen Polizeistaat

(12.11.2016) Die Allermeisten haben weder eine Ahnung was Totalüberwachung aka Massenüberwachung tatsächlich bedeutet, noch welcher Gefahr auch sie dabei ausgesetzt sind, selbst wenn sie sich noch so sehr anpassen und die technischen Möglichkeiten im 21. Jahrhundert über den privaten Konsum hinaus ignorieren. Welche Skrupellosigkeit und geistig-moralischen Verfall die Apparatschiks des elektronischen Polizeistaats bei ihrem Tun an den Tag legen, während gleichzeitig seit Jahren reguläre Polizei, Justiz und Rechtsstaat systemisch verschwinden, zeigen Berichte von Aussteigern, allerdings nicht aus Deutschland.