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Nachrichtenagentur Radio Utopie
Weltöffentlichkeit (43)03:28 [Radio Utopie]US-Gericht blockiert National Defense Authorization Act!Die Bundesrichterin eines Bezirksgerichtes in New York erliess am späten Mittwochabend eine einstweilige Verfügung gegen den 2012 National Defense Authorization Act (NDAA) und blockierte dieses Gesetz, das die USA zu einem faschistischen Monstrum unter der Führung barbarischer Grössenwahnsinniger völlig zugrunde gerichtet hätte. 23:21 [wikipedia]KarlspreisDer Preis wurde nach Karl dem Großen benannt, der als erster Einiger Europas gilt. 23:20 [welt.de]Finanzpolitisches Beben: Ein Kontinent wankt – Die Angst vor der Euro-DämmerungWas kommt nach Griechenland? Menschen plündern ihre Konten, Italien will das Militär gegen die Bürger einsetzen, und die Investoren fürchten um ihr Geld. 23:18 [Süddeutsche]Irland will seine Banken unter den Rettungsschirm schickenErst war es nur Südeuropa, nun fordert es auch Irland: Die Euro-Rettungsfonds sollen direkt Geld in notleidende Banken pumpen, obwohl das die Verträge bisher nicht hergeben, verlangt Dublins Regierungschef Enda Kenny. Doch Ökonomen warnen: Eine solche Bankenhilfe lockert die Anforderungen und verschiebt die Risiken auf Helfer-Staaten wie Deutschland. 23:16 [Epochtimes]Arbeitslosigkeit in Frankreich steigt im Rekordtempo(26.02.) Die Wirtschaftskrise hat die Arbeitslosigkeit in Frankreich auf ein Rekordniveau getrieben. 23:14 [welt.de]Belgien muss auch 2013 weiter sparen
Schon um die Lücke im aktuellen Haushaltsjahr zu verkleinern, hatte die Sechs-Parteien-Koalition zehn Milliarden Euro an Ausgaben gestrichen. 23:13 [Focus]Konjunktur: Niederlande weiter in der RezessionDie fünftgrößte Euro-Wirtschaft der Niederlande bleibt in der Rezession. 23:10 [Zeit.de]Moody's stuft 26 italienische Banken herabDie Rating-Agentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit von insgesamt 26 italienischen Banken heruntergestuft. Grund ist die schlechte wirtschaftliche Verfassung Italiens. 23:09 [Heise]Gerüchte über Spanien-NothilfeDie spanische Regierung spricht wegen Rekordzinsen von einer "extremen Lage", in Griechenland findet offensichtlich ein "Bank Run" statt 23:07 [Spiegel]Zentralbank prophezeit Portugal tiefe Rezession(10.01.) Portugal steckt im Teufelskreis der Schuldenkrise: Um das Defizit abzubauen, spart die Regierung eisern. Doch das wiederum zieht die Wirtschaft des ärmsten Landes Westeuropas noch weiter hinab. Nun hat die Zentralbank dem Land eine düstere Zeit vorausgesagt. 23:02 [FTD]Griechen heben massenhaft Bargeld abAus Angst vor dem Staatsbankrott beginnt die Bevölkerung, ihr Geld abzuheben. 23:01 [welt.de]Schäuble erhält Karlspreis: Bundesfinanzminister wird in Aachen für die Verdienste um Europa ausgezeichnetDer 69-jährige Vollblutpolitiker wird in Aachen als "Ideengeber und wichtiger Akteur bei nahezu allen Integrationsfragen in den vergangenen drei Jahrzehnten" geehrt. Zudem würdigt das Karlspreisdirektorium seine "bedeutenden Beiträge zur Stabilisierung der Währungsunion". 22:59 [Reuters]Monti, Hollande, Merkel, Cameron in videoconference Thursday: Italy government sourceThe source said the conversation would give the four European leaders a chance to prepare for this weekend's summit at Camp David and well as to discuss European economic issues. 21:34 [antikrieg.com]Jason Ditz / antiwar news - Kämpfe im Norden Syriens: Rebellen nehmen UNO-Beobachter gefangenRebellen: Beobachter wurden „zu ihrem eigenen Schutz“ gefangen genommen 20:18 [Handelsblatt]Notenbankkreise: EZB stoppt Hilfen für vier griechische KrisenbankenDen betroffenen Instituten steht damit vorerst nur noch die Liquiditätshilfe der griechischen Zentralbank (ELA) für ihre Refinanzierung zur Verfügung. 19:52 [Radio Utopie]Griechenland: SYRIZA-Koalition beschließt gemeinsame Wahlliste, um als Partei antreten zu könnenDiese formale Änderung ermöglicht es SYRIZA, nach der nächsten Parlamentswahl in Griechenland im Falle eines Wahlerfolgs als stärkste Partei 50 Parlamentssitze zusätzlich zu bekommen. 19:50 [Reuters]Exclusive: ECB stops operations with some Greek banks: sourcesThe European Central Bank has stopped providing liquidity to some Greek banks as they have not been successfully recapitalized, euro zone central bank sources said on Wednesday. 19:48 [Chicago Tribune]Merkel ditches environment minister after poll routMerkel replaced Norbert Roettgen, once tipped as a possible successor to the chancellor, with the conservative leader in the Bundestag (lower house of parliament) Peter Altmaier. 19:47 [Businessweek]Merkel Fires Roettgen After Worst Result in Biggest StateA lawyer, Roettgen was appointed environment minister in 2009 and deputy chairman of Merkel’s CDU a year later, and was once named in German media as a possible successor to Merkel. 17:58 [Reuters]German minister steps down, replaced by Merkel ally-sourcesAltmaier is a loyal Merkel ally who has helped her keep conservative lawmakers on-side and push euro zone rescue legislation through parliament. Two sources in Berlin told Reuters he was set to replace Roettgen. 17:57 [Agenzia Giornalistica Italia AGI]Merkel replaces minister for the environmentFollowing the CDU's massive electoral defeat in Northern Westphalia, German Chancellor Angela Merkel has replaced the minister for the environment. 17:55 [Tiroler Tageszeitung]Das System Merkel bröckelt(14.05.) Die krachende Niederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen wird die deutsche Kanzlerin nicht einfach so wegstecken können. 17:54 [welt.de]´In Düsseldorf ist das System Merkel gescheitert´(14.05.) Er war einmal "Muttis Bester", jetzt wird er zur Ausschussware in der CDU: Wahlverlierer Norbert Röttgen (r.) dürfte in seiner Partei deutlich an Einfluss verlieren. Für Merkel (l.) ist NRW ein Debakel – möglicherweise mit weitreichenden Folgen 17:03 [FTD.de]Merkel wirft Röttgen raus - Altmaier wird UmweltministerEs war eine vernichtende Niederlage, die Norbert Röttgen als Spitzenkandidat in NRW erlitten hat. Die Konsequenz: Merkel entlässt ihn als Minister. Ein ungewöhnlicher Vorgang, denn noch nicht einmal der Schein eines Rücktritts aus eigenem Antrieb wird gewahrt. 16:42 [Unser Politikblog ]Setzt Syriza der Troika Grenzen ? Kommt es jetzt zu einem Ausgleich für Griechenland? Wir sprachen mit Gabriel Sakellaridis, Koordinator des Bundesarbeitskreises Wirtschaft von Synaspismos (Mitgliedspartei im Bündnis Syriza)Vor nun etwas über 2 Jahren haben die EU und der IWF erstmals Finanzhilfen bewilligt überwiegend zur Bezahlung der bisherigen Gläubiger Griechenlands, daneben auch zur präventiven Rettung griechischer Banken und für den laufenden griechischen Staatshaushalt. Im Gegenzug haben sie den Griechen Auflagen entsprechend der „Praxis“ des IWF gemacht. Innerhalb von nur 2 Jahren gibt es in Griechenland Hunger wie sonst nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Im Gesundheitssystem, bei den Renten und bei den Löhnen wird dramatisch gekürzt. Innerhalb weniger Jahre sollen 150.000 Staatsbedienstete entlassen werden 16:03 [Guardian]In Egypt, Mubarak's repression machine is still alive and wellA little over a week ago, in Obour City, hundreds of Egypt's notorious Central Security Forces (CSF) conscripts mutinied over torture received at the hands of their officers. The conscripts took to the highway, blocked the road, and even started chanting a famous anti-police song composed by the Ultras White Knights, one of the country's football fan groups. The mutiny was put down quickly by the army, together with concessions and promises offered. 15:56 [Guardian]G8 summit: Obama to press Angela Merkel on eurozone growth packageObama is scheduled to meet Merkel, the new French president François Hollande, the Italian prime minister Mario Monti and British prime minister David Cameron at Camp David on Friday evening. 14:48 [Russia Today]Paint it bleak: German police clean up Occupy Frankfurt Camp (PHOTOS)Cleaning up a tent camp of about 300 Occupy protesters – Europe's longest continuous “Indignants” protest – from near the European Central Bank turned out to be a messy business for some Frankfurt police. 14:47 [Wall Street Journal]ECB To Continue Funding Greek BanksEuropean creditors have in principle already agreed to fund a EUR25 billion capital increase for the Greek banking system, but the money has not yet reached them. 14:43 [Reuters]Greece's anti-bailout SYRIZA leftists lead in pollThe conservative New Democracy's support slipped sharply to 14.2 percent while backing for the Socialist PASOK party dipped to 10.9 percent, both well below levels seen in a previous poll conducted after the election. 13:49 [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten]Griechenland wählt am 17. Juni, Höchstrichter leitet ÜbergangskabinettIn Griechenland steht der Wahltermin: Am 17. Juni geht es erneut an die Urnen. Bis dahin führt Panagiotis Pikrammenos, Mitglied des Obersten Gerichtshofs in Athen, die Regierungsgeschäfte einer Übergangsregierung. 13:13 [welt.de]Antrittsbesuch in Berlin: Als Hollande Euro-Bonds sagt, zuckt Merkel zusammenUm 23.10 verließ François Hollande das Kanzleramt, mit zufriedener Miene. Schon Ende der Woche werden Angela Merkel und François Hollande beim G8-Gipfel in Camp David und danach beim Nato-Gipfel in Chicago Gelegenheit haben, ihre neue deutsch-französische Freundschaft zu vertiefen. 12:58 [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten]Offiziell: Bank of England bereitet mit Regierung Notfallplan für Euro-Crash vorDie Gründe für den möglichen Crash sieht King bei der Politik: Sie müsse endlich anerkennen, dass Schulden nicht zurückgezahlt werden können und die entsprechenden Verluste realisieren. Dies sei zwar schmerzhaft, aber besser, als das Problem weiter vor sich herzuschieben (“to kick the can down the road”). 12:57 [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten]18 Milliarden Euro überwiesen: EU stützt kollabierende griechische BankenDie EU wird heute weitere 18 Milliarden Euro nach Griechenland überweisen, um das am Kollaps schrammende griechische Bankensystem zu stützen. 12:44 [uhupardo]´Wenn es illegal wird, eine Strasse zu überqueren, geht das Land zum Teufel.´Manchmal muss man einen einzelnen Baum sehr genau beschreiben, damit der Leser verstehen kann, wie der Wald aussieht. Dieser Baum ist weiblich und heisst Laura Díaz (26). Sie war “zur unpassenden Zeit am unpassenden Ort”, wie sie sagt, und endete 20 Stunden lang in einer übel riechenden schmutzigen Gefängniszelle. Dabei wollte sie diesmal gar nicht zur Demo der Indignados in Madrid. 12:38 [Your Friends in Jail]Fight Indefinite Detention: Use This App To ´Detain´ Your FriendsThe 2012 National Defense Authorization Act allows the United States military to detain suspects indefinitely and without charge or trial -- even American citizens. Help us reverse this travesty of justice. 10:53 [Reuters]Frankfurt fürchtet ´Blockupy´-Proteste - EZB fliegt ausDie Proteste beeinträchtigen sogar den Abschied von EZB-Ratsmitglied Jose Manuel Gonzalez-Paramo am Mittwoch. Die Ehrung, ursprünglich in einem Luxus-Hotel nur einen Steinwurf vom EZB-Gebäude entfernt geplant, wurde ins Umland verlegt. Die Gäste, zu denen Notenbanker aus aller Welt gehören, erfahren das neue Ziel erst kurz vor Beginn der Feierlichkeiten. 10:52 [Reuters]Frankfurter Polizei räumt ´Occupy´-Camp vor EZBUnter dem Motto "Blockupy" haben rund 40 Organisationen für Mittwoch bis Samstag zu Protesten gegen die Krisenpolitik von EU, EZB und IWF in der Frankfurter Innenstadt aufgerufen. 10:50 [Radio Utopie]Blockupy: Aufenthaltsverbot gekippt und Medienhysterie zu Hippie-Banker mit JesuslatschenIn der Presse wurden verschiedene Verteidigungsmassnahmen der einzelnen Finanzinstitute zum erwarteten “Run auf die Banken” bekanntgegeben. Medien, die bisher als Sprachrohr der Regierungspolitik kritiklos den Raubzug der Banken deckten, ergiessen sich plötzlich voller Spott und Häme über die angebliche Furcht im Finanzenviertel vor “chaotischen Zuständen”. Von “Rüstung”, “Angst”, “Panik” und “Schlacht” ist vielerorts in den Blättern zu lesen. Wenn jemand in Rüstung und bewaffnet den Ring gegen Zivilisten betritt, ist es die Staatsgewalt und in ihrem Gespann der eine oder andere geschulte Spitzel. 10:49 [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten]Internationaler Bankenverband: Griechenland soll wieder mehr Schulden machenDer Geschäftsführer des Internationalen Bankenverbandes IIF, Charles Dallara, glaubt nicht daran, dass Griechenland den Euro verlassen wird. Er sagte im englischen Channel 4, dass sich die Welt-Finanzgemeinschaft eine Griechen-Pleite nicht leisten könne. 10:48 [Kathimerini]IIF's Dallara says Greek euro exit not 'foregone conclusion'“A Greek exit is so unlikely to be well-managed, so likely to be disorderly that it will pose a threat to financial institutions around the world but more fundamentally not just to financial institutions but to the global economy,” he said. 10:46 [Deutsche Mittelstands-Nachrichten]Nach Downgrade droht nun Bankenkrise in ItalienDie Ratingagentur Moody’s hat 26 italienische Banken herabgestuft. Damit gehören die italienischen Banken nun zu den Geldinstituten mit den „niedrigsten Ratings in den entwickelten Ländern Europas“. 10:45 [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten]Merkel und Hollande ratlos: Kein Plan für GriechenlandDas erste Treffen von Francois Hollande mit Angela Merkel in Berlin wurde von der Entwicklung in Griechenland überschattet. Beide Politiker sagten, Europa müsse Griechenland helfen. Wie das gehen soll, wissen sie allerdings auch nicht. International (2)02:00 [Demand Progress]NDAA Vote TOMORROW: End Indefinite Detention!We can put an end to a shocking assault on our civil liberties: Last year's National Defense Authorization Act included language that could allow the military to detain civilians INDEFINITELY without charge or trial because of vague accusations that they're associated with criminals. 00:00 [Huffington Post]Ron Paul, Adam Smith Push To End Indefinite Detention Of Americans
A bipartisan group of lawmakers is trying to end the law that lets the military indefinitely detain people arrested in America on terrorism charges. Kapital (1)10:46 [Deutsche Mittelstands-Nachrichten]Banken wollen Rating-Agenturen weniger Informationen gebenWeniger ist mehr - so hoffen die europäischen Banken zumindest im Hinblick auf ihre eigenen Ratings. Deutschland (13)01:55 [open Petition]Gegen die Tarifreform 2013 - GEMA verliert Augenmaß
Von: Matthias Rauh (giga event) aus Neustadt 22:16 [Radio Utopie]Blockupy Frankfurt: das Volk tappt in Falle der Strategie der Spannung!
Geplante Eskalation – jedoch nicht von der Protestbewegung 21:37 [Spiegel]Uni Frankfurt blockiert sich selbstDie Uni Frankfurt zwingt ihre Studenten, sich einen Tag frei zu nehmen. Aus Angst vor den "Blockupy"-Demonstranten verriegelt sie von Mittwochabend bis Sonntag alle Gebäude der Universität. Studentenvertreter freuen sich allerdings nicht darüber, sondern sind ziemlich sauer. 21:34 [Frankfurter Neue Presse]Blockupy will Verbot durchbrechenDas Bundesverfassungsgericht hat alle geplanten «Blockupy»-Aktionen außer einer Großkundgebung am Samstag verboten. Die Aktivisten wollen am Donnerstag trotzdem demonstrieren. 21:12 [Frankfurter Rundschau]Konstantin Wecker zu Blockupy `Ein angenehm anarchistischer Versuch`Eigentlich wollte Liedermacher Konstantin Wecker am Donnerstag in Frankfurt im Rahmen der Blockupy-Aktionstage auftreten. Die Stadt aber hat das Konzert untersagt. Warum er dennoch nach Frankfurt kommt, erklärt er im FR-Interview. 18:20 [Linksfraktion]Gregor Gysi: Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man trennt sich oder man findet zusammen. 18:19 [Pressrelations]Bartsch sollte einem erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2013 nicht im Wege stehenVon den sechs Ost-Landesverbänden haben sich lediglich vier für ihn ausgesprochen und von den West-Landesverbänden hat nur das mit geringem politischem Gewicht ausgestatte Schleswig-Holstein seine Unterstützung für ihn signalisiert. 18:18 [MdB Wolfgang Neskovic]DIE LINKE braucht Oskar LafontaineMit Bartsch als Parteivorsitzendem besteht die Gefahr, dass DIE LINKE bei der Bundestagswahl 2013 scheitert. Bartsch hat schon einmal im Jahre 2002 als einer von vier Spitzenkandidaten der PDS die Partei in das parlamentarische Aus befördert.“ 18:02 [Seattlepi.com]Merkel fires minister after election defeatWith Roettgen as their candidate for governor, Merkel's conservative Christian Democrats slumped Sunday to their worst state election showing since World War II in North Rhine-Westphalia, Germany's most populous state. 16:11 [FAZ]Nach F.A.Z.-Informationen: Umweltminister Röttgen tritt zurückBundesumweltminister Norbert Röttgen tritt nach Informationen der F.A.Z. zurück. Damit zieht er die Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen. 15:58 [bild.de]Kabinett gönnt sich Gehaltserhöhung: Merkel bekommt 11 160 Euro mehrFür Merkel bedeutet das laut Innenministerium am Ende ein monatliches Plus von 930 Euro (im Jahr: 11 160 Euro) und für Bundesminister von 750 Euro (im Jahr: 9000 Euro). 10:11 [you tube]Fortuna Düsseldorf Aufstieg Platzsturm (Pyrotechnik) 15..5.12.Relegations spiel vom 15.5.2012 Düsseldorf Vs Berlin 2 : 2 Beim Stand von 2:2 und noch einer Minute Nachspielzeit stürmen Fans auf den Platz. 10:08 [you tube]Fortuna - Hertha, Düsseldorf stürmtStand von 2:2 und noch einer Minute Nachspielzeit stürmen Fans auf den Platz. Informationswelt (3)10:43 [Gulli]Gamescom-Award 2012 soll durch Jury verliehen werdenBis zum 12. Juli planen die Organisatoren des Kölner Events eine Jury zusammenzustellen, die fachkundig über den Verbleib des „wichtigsten Preises der europäischen Spieleindustrie“ beraten sollen. Für die Teilnahme sind alle Hersteller angehalten, ihr kandidierendes Produkt bis zum 12. Juli anzumelden. 10:22 [techdirt]In Which I Debate A Media Mogul Who Insists It's Crazy To Give Content Away For Free
Last week, I went on PBS Mediashift's podcast to debate media mogul Steven Brill about the power of paywalls. (..) 10:21 [Heise.de]Avira-Update legt Rechner lahmLaut Anwenderberichten verhindert ProActiv den Start vertrauenwürdiger Systemprozesse wie cmd.exe, rundll32.exe, taskeng.exe, wuauclt.exe, dllhost.exe, iexplore.exe, notepad.exe und regedit.exe. Das führt in einigen Fällen dazu, dass Windows nicht mehr vollständig bootet. Offenbar sind auch nachinstallierte Anwendungen wie Microsoft Office, Opera und der Google-Updater blockiert. Kontrollmechanismen (6)20:33 [Washington Post]NY judge gives class-action status to lawsuit challenging NYPD stop-and-frisk practicesThe lawsuit alleged that the police department purposefully engaged in a widespread practice of concentrating its stop-and-frisk activity on black and Hispanic neighborhoods based on their racial composition rather than legitimate non-racial factors. The lawsuit said officers are pressured to meet quotas as part of the program and they are punished if they do not. 19:37 [Gulli]Thilo Weichert: ´Facebook nervt´Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hält die Vorschläge zur Änderung der Datenschutzrichtlinien von Facebook für ein weiteres Scheinmanöver. Er fordert mehr Transparenz vom Unternehmen. 16:07 [nature.com]Geoengineering experiment cancelled amid patent rowThe Stratospheric Particle Injection for Climate Engineering (SPICE) project is a collaboration among several UK universities and Cambridge-based Marshall Aerospace to investigate the possibility of spraying particles into the stratosphere to mitigate global warming. 15:57 [Finanzen.ch]Deutschland überweist weiter Millionen nach Kabul - AgenturUnter anderem ist vorgesehen, die afghanischen Sicherheitskräfte ab 2015 mit 150 Millionen Euro pro Jahr zu finanzieren. 10:41 [Guardian]Russian police break up anti-Putin protest in Moscow parkAt least 14 people reportedly arrested as riot police carry out court order to clear Occupy-style demonstration 10:19 [techdirt]FBI Explores The Implications Of BitcoinThere was some political grandstanding against it, like when Senator Chuck Schumer declared that Bitcoin was a form of money laundering. And, now, the FBI is trying to understand Bitcoin, sending around a document warning that criminals might (*gasp*) use Bitcoin. Wissenschaft (1)01:38 [Natural Society]Is Splenda Safe? Examining the Dangers of this `Sugar Alternative`
Splenda is actually one of the most dangerous forms of synthetic sweetener. Sucralose, the chemical name for Splenda, has been implemented as an alternative to sugar, used widely in chewing gum, bakery sweets, diet sodas, fruit juices, and other oddities contrived as food. The sweetener is actually more chlorinated than aspartame – and consequently not much different than aspartame in terms of it’s effects on the body. Kultur (1)23:24 [Wikipedia]ZynismusIring Fetscher nannte den zeitgenössische Zynismus als „eine letzte, verzweifelte Weise des Lebens“. Der Zyniker begreife sich „als den Mächtigen, der es nicht nötig hat, Rücksicht zu nehmen“, ist aber in seiner „zynischen Verachtung moralischer Normen“ weder gleichgültig, noch fehle es ihm am „Sinn für moralische Werte“. Peter Sloterdijk schrieb in seiner Abhandlung Kritik der zynischen Vernunft 1983, dass „Interaktionen von nicht entspannbaren Subjektivismen“ die „kommunikative Vernunft“ durch „Kommunikationsvortäuschungen ihren Privatbedingungen unterwerfen“. Kommunikationsmangel, Kommunikationsvortäuschung und Kommunikationsverweigerung seien „geradezu die Kennzeichen des modernen Machtzynismus, der Werte wie Liebe, Wahrheit, Authentizität“ seinem „Macht- und Profitwillen“ unterordnet Copyright © 2010 radio-utopie.de. Alle Rechte vorbehalten. |
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